Arzt­straf­recht

Wenn Ärz­ten Feh­ler unter­lau­fen, besteht die Gefahr, dass sie schnell in den Fokus staats­an­walt­schaft­li­cher Ermitt­lun­gen gera­ten. Die Grün­de dafür kön­nen sehr viel­fäl­tig sein und so rei­chen sie in der Pra­xis vom Vor­wurf des Abrech­nungs­be­trugs, über Straf­an­zei­gen oder schlimms­ten­falls auch Vor­wür­fen resul­tie­rend aus dem töd­li­chen Aus­gang einer ärzt­li­chen Behand­lung. Die „Ver­recht­li­chung der Medi­zin“ führt außer­dem heut­zu­ta­ge lei­der viel zu häu­fig dazu, dass Ärz­te gegen Straf­ge­set­ze ver­sto­ßen, die ihnen vor­her nicht geläu­fig waren. So pas­siert es, dass medi­zi­ni­sches Han­deln für die betreu­en­den Ärz­te über­ra­schend zum Gegen­stand von Ermitt­lun­gen wer­den.

Selbst­ver­ständ­lich ste­hen Beschul­dig­ten – auch beschul­dig­ten Ärz­ten – viel­fäl­ti­ge Rech­te zur Ver­fü­gung. Je nach Sta­di­um des Ver­fah­rens stellt sich dann die Fra­ge, in wel­chem Umfang die­se aus­ge­übt wer­den sol­len. Gera­de bei staats­an­walt­li­chen Ermitt­lun­gen emp­fiehlt es sich, einen Rechts­an­walt mit beson­de­rer Exper­ti­se im Medi­zin­recht hin­zu­zu­zie­hen, da die­ser abschät­zen kann, ob und in wel­chem Umfang anwalt­li­che Tätig­kei­ten ent­fal­tet wer­den soll­ten. 

Dabei darf nicht außer Acht gelas­sen wer­den, dass schon allein ein staats­an­walt­li­ches Ermitt­lungs­ver­fah­ren exis­tenz­ver­nich­ten­den Cha­rak­ter haben kann. Eine Straf­ver­tei­di­gung muss dies im Hin­ter­kopf haben und eben­falls das Inter­es­se der brei­ten Öffent­lich­keit berück­sich­ti­gen und ein­kal­ku­lie­ren.

Die Kanz­lei Voge­l­er ver­fügt sowohl über die theo­re­ti­schen als auch die aus zahl­rei­chen straf­recht­li­chen Man­da­ten resul­tie­ren­de prak­ti­sche Erfah­rung, Ärz­te und sons­ti­ge Ange­hö­ri­ge von Heil­be­ru­fen straf­recht­lich in allen Ver­fah­rens­ab­schnit­ten zu bera­ten und zu ver­tre­ten.