Aktuelles aus dem
Medizin- und Arzthaftungsrecht
Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff auf einen bestimmten Operateur
In einem Urteil aus dem Sommer letztes Jahr wies das Saarländische Oberlandesgericht die Berufung des Klägers, der im...
Genehmigung der Unterbringung zur Heilbehandlung
Der BGH hatte sich im Januar mit der Unterbringung einer Frau zu beschäftigen. Die Frau leidet unter einer...
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
In einem relativ aktuellen Beschluss vom 28. März 2023 hat das Oberlandesgericht Naumburg eine wichtige Entscheidung zur Besorgnis...
Strenge Aufklärungspflicht bei alternativmedizinischen Verfahren
In der aktuellen Rechtsprechung wird die Aufklärungspflicht von Behandelnden, insbesondere im Kontext alternativmedizinischer Verfahren, zunehmend schärfer bewertet.
Ärztekammerpräsident hat keine Einstandspflicht gegenüber einzelnen Patienten
Das LG Saarbrücken hatte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Angeschuldigten – hier: den Präsidenten der Ärztekammer Saarland...
Revision erfolglos, HNO-Arzt wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, nach 17 Jahren rechtskräftig
Der BGH hat die Verurteilung eines HNO-Arztes durch das LG Hamburg wegen Körperverletzung mit Todesfolge bestätigt. Der Fall...
Bedeutung für den Gesundheitsbereich?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 11. April 2024 (C-741/21 – juris GmbH) seine Rechtsprechung...
Keine Einbestellungspflicht wegen kontrollbedürftiger Befunde bei Versäumnis durch die Patientin
Das Urteil des OLG Köln (Urteil vom 17.06.2024 – 5 U 133/23) behandelt die Frage, ob eine Einstellungspflicht...
Operationserweiterung ist aufzuklären
Der BGH hatte sich mit der Frage der ärztlichen Aufklärung über Operationserweiterungen zu befassen. Vor chirurgischen Eingriffen –...
wirksame Einwilligung in OP
In einer Grundsatzentscheidung hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob dem Patienten vor der Erteilung der...